Verfassungsgericht Archives

Gericht lässt Beschwerde gegen Covid-Zwangsimpfungen zu – Berühren das Grundrecht auf körperliche und seelische Unversehrtheit

12/10/2022 Covid-19, Corona, Verfassungsgericht

Berühren das Grundrecht auf körperliche und seelische Unversehrtheit. Das spanische Verfassungsgericht bestätigte am 14. September, dass es eine Beschwerde gegen den Gerichtsbeschluss zur Verabreichung experimenteller “Covid-Impfstoffe” an ältere Menschen und Minderjährige zugelassen hat.

Verfassungsgericht: Corona-Bußgelder sind nichtig – Erster Alarmzustand für rechtswidrig erklärt

16/08/2021 Pandemie, Verfassungsgericht, rechtswidrig, Ibiza, Corona, Spanien, Strafen

Erster Alarmzustand für rechtswidrig erklärt. Das Verfassungsurteil betrifft auch Ibiza und die anderen Inseln: 2.655 Bußgelder, die auf den Balearen während des ersten Alarmzustands verhängt wurden, sind null und nichtig.

Verfassungsgericht erklärt ersten Covid 19-Alarmzustand für verfassungswidrig – Einschränkungen der Freizügigkeit, des Rechts auf Privatsphäre sowie des Versammlungsrecht

03/07/2021 Corona, Pandemie, Verfassungsgericht, Tribunal Supremo, Covid-19

Einschränkungen der Freizügigkeit, des Rechts auf Privatsphäre sowie des Versammlungsrecht