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Die spanischen Autonomieregionen erlassen höchst totalitäre Corona-Gesetze

Wer es wagt, gegen die willkürlichen Massnahmen zu verstossen, muss mit Geldstrafen zwischen 100 und 600’000 Euro rechnen. Von Wiltrud Schwetje

Seitdem die links-sozialistische spanische Zentralregierung unter Ministerpräsident Pedro Sánchez am 9. Mai den verfassungswidrigen Alarmzustand aufgehoben hat, erlassen die diversen Autonomieregierungen knallharte Gesetze, um ihre Corona-Massnahmen trotzdem durchdrücken zu können.

Wer gegen die willkürlich auferlegten Normativen verstösst, muss mit brutalen Strafen rechnen. Wie der Rechtsanwalt Aitor Guisasola Paredes aus Bilbao im Baskenland in einem Video auf seinem Telegram-Kanal «Un abogado en contra de la demagogia» (Ein Anwalt gegen die Demagogie) am 1. Juni berichtete, sind die Eingriffe in die Grundrechte der Bürger eklatant und die Geldbussen für Verstösse gegen die Covid-Regeln horrend.

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